Gewerblicher Rechtsschutz (6. Auflage)

Unsere Essentialia Legis Gewerblicher Rechtsschutz bietet dir eine umfassende Auswahl der wichtigsten deutschen und europäischen Gesetze aus den Bereichen Markenrecht, Designrecht, Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht. 

 Die Sammlung befindet sich auf dem Stand vom 1. September 2022. Auch alle bis zum 1. September 2022 bereits verkündeten Änderungen, die noch nicht in Kraft getreten sind, sind ausgewiesen.

Systematische Inhaltsübersicht

Alphabetische Inhaltsübersicht

• Arbeitnehmererfindungsgesetz
• Buchpreisbindungsgesetz
• Designgesetz
• Designverordnung
• Europäisches Patentübereinkommen
• Europäisches Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht
- mit Protokoll zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht betreffend die vorläufige Anwendung
- mit Satzung des Einheitlichen Patentgerichts
• Gebrauchsmustergesetz
• Gebrauchsmusterverordnung
• Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (6/2002/EG)
• Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
• Gesetz über internationale Patentübereinkommen
• Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen
• Glashütteverordnung
• Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (Auszug)
• Halbleiterschutzgesetz
• Madrider Markenabkommen
- mit Protokoll zum Madrider Markenabkommen
• Markengesetz
• Markenrichtlinie (2008/95/EG)
• Markenrichtlinie (2015/2436/EU)
• Markenverordnung
• Pariser Verbandsübereinkunft
• Patentgesetz
• Patentverordnung
• Patentzusammenarbeitsvertrag
• Richtlinie über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen (2016/943/EU) 
• Solingenverordnung
• Sortenschutzgesetz
• Straßburger Patentübereinkommen
• TRIPS-Abkommen
• Unionsmarkenverordnung (2017/1001/EU)
• Verordnung über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes (1257/2012/EU)
• Verordnung über die Umsetzung der verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen (1260/2012/EU)
• Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (Auszug)